unsozialstaat und privatisierung
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Widerstand gegen den neoliberalen Abbau des Sozialstaats und Privatisierung des Öffentlichen. Initiativen zur Rekommunalisierung und für eine Restitution sozialökonomischer Dienste. Reformkonzepte zur Existenzsicherungund für soziale Gerechtigkeit.
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Konzept des Sozialstaats:
Der Sozialstaat und seine Zukunft.
Themenfeld öffentliche, sozial-ökonomische und kulturelle Infrastrukturen:
Sozialwirtschaftliche Dienste.
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→ Zwei Entwicklungsphasen der sozialkapitalistischen Formierung
(384-388)
→ Der
finalisierende Aggregatzustand der kapitalistischen Formierung (450-456)
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Verteidigung des Sozialstaats und Kampf gegen die Privatisierung (507)
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Eine neue Kommunalverfassung und städtische Lebenswirklichkeit (521-522)
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Zur Politik ökonomisch-gesellschaftlicher Transformation (548-549)
Anzeige der Publikation:
Das Konzept PRAXIS im 21. Jahrhundert
* Titel und Fundstellen entsprechender Unterabschnitte der Publikation
neoliberaler systemwechsel
Neoliberale Zurichtung des Sozialstaats
Bischoff, Joachim: Neoliberaler Systemwechsel, in: Zeitschrift Sozialismus, 13.10.2004. Online bei linksnet.de
Bourdieu, Pierre: Gegenfeuer. Wortmeldungen im Dienste des Widerstands gegen die neoliberale Invasion. UVK Universitätsverlag Konstanz, Konstanz 1998.
Butterwegge, Christoph / Hickel, Rudolf / Ptak, Ralf: Sozialstaat und neoliberale Hegemonie. Standortnationalismus als Gefahr für die Demokratie. Berlin 1998.
Müller, Albrecht: Die Reformlüge, S. 1059-1070 in: Blätter für deutsche und internationale Politik 9-2004.
Prantl, Heribert: Kein schöner Land. die Zerstörung der sozialen Gerechtigkeit. Droemer Verlag, 2005.
Stiglitz, Joseph: Reich und Arm. Die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft. Siedler Verlag, München 2015. [ Sammelband mit aktualisierten Texten zur Aufklärung über die soziale Spaltung im entfesselten Kapitalismus, vorzugsweise mit Blick auf die USA. Rezension in der SZ/Das politische Buch am 1. Dezember 2015 ]
Trube, Achim: Von Sozialstaat zum Konditionalstaat - Grundzüge des Umbaus und die Folgen für das gesellschaftliche Gefüge. Memo-Onlinetext.
privatisierung und widerstand
Privatisierung des Öffentlichen
Altvater, Elmar: Was passiert, wenn öffentliche Güter privatisiert werden?, in: Zeitschrift Peripherie Nr. 90/91, Verlag Westfälisches Dampfboot, 2003.
Engartner, Tim: Staat im Ausverkauf. Privatisierung in
Deutschland. Campus, Frankfurt am Main/New York 2016.
[
Rezension in der SZ am 20.02.2017 ]
Hochhuth, Martin (Hrsg.): Rückzug des Staates und Freiheit des Einzelnen. Die Privatisierung existenzieller Infrastrukturen. Duncker & Humblot, Berlin 2012. [ Praktiker aus Recht und Ökonomie, Wissenschaftler verschiedener Fakultäten und mit unterschiedlichen Standpunkten untersuchen die Problematik der Privatisierung. Zur Buchanzeige des Verlags. Rezension als Onlinetext bei socialnet.de. Zugriff am 28.11.2015 ]
Huffschmidt, Jörg (Hrsg.): Die Privatisierung der Welt. Hintergründe, Folgen, Gegenstrategien. Attac/Koord., Hamburg 2004. [ Untersuchungen zur um sich greifenden Privatisierung und dem aufkeimenden Widerstand ]
Rügemer, Werner: Heuschrecken im öffentlichen Raum. Public Private Partnership - Anatomie eines globalen Finanzinstruments. transcript Verlag, Bielefeld 2008.
Rügemer, Werner: Privatisierung als neoliberale Staatsumgründung und die alternative einer kooperativen Ökonomie. S. 140-154 in: Horst Müller (Hg.), Die Übergangsgesellschaft des 21. Jahrhunderts. Kritik, Analytik, Alternativen. BoD-Verlag, Norderstedt 2007. Als IPkW-Onlinetext.
Rügemer, Werner: Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz. Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster. 4. überarbeitete und erweiterte Auflage 2008. [ Empirisch fundierte Bilanz für Ost- und Westdeutschland. Wie sich die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme als neue Quelle von öffentlicher Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Teuerung erweist. Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden ]
Rügemer, Werner: Der Staat entmachtet sich selbst. Werner Rügemer im Gespräch mit Reinhard Jellen. Als Onlinetext bei Telepolis, Heise Verlag.
Privatisierung, Widerstand und Alternativen
Schmid,
Gabriele: Privatisierung statt Schulautonomie.
blog.arbeit-wirtschaft.at am 22. Jänner 2015.
Als
IPkW-Onlinetext.
Stadt Wien: Argumentarium gegen die Liberalisierung des Wassersektors. Magistratsabteilung 27 – Europäische Angelegenheiten der Stadt Wien, 2015. Als Onlinetext bei der Stadt Wien.
Streimelweger, Artur: Die EU und der soziale Wohnbau – ein Spannungsverhältnis. In: Kurswechsel Heft 3/2014: Wohnen.
INTERNATIONAL CONVENTION Of LOCAL COMMUNITIES: Common Statement for the promotion of the public services. Die Erklärung in Englisch. Genf, im Oktober 2006.
Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag: Leitfaden Rekommunalisierung. Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand. Berlin 2009. Als Broschüre und Onlinetext. [ Orientierungshilfe für Kommunen und Bürgerinitiativen, um die Versorgung mitEnergie und Wasser oder die Abfallentsorgung wiederin die öffentliche Hand zu überführen. Beispiele erfolgreicher Rekommunalisierungen ]
Deckwirth, Christina/Schmalz, Stefan (Hrsg.): Liberalisierung und Privatisierung in Europa. Die Reorganisation der öffentlichen Infrastruktur in der Europäischen Union. Westfälisches Dampfboot, 2008 [ Seit den 1980er Jahren werden in der EU die Sektoren der netzgebundenen öffentlichen Infrastruktur - Telekommunikation, Post, Bahn, Energie und Wasser - liberalisiert, privatisiert und (de-)reguliert. Zehn Länderstudien zeigen die Umsetzung und dass es neben transnationalen Einflussfaktoren auf der nationalen Ebene noch immer Handlungsspielräume gibt ]
Netzwerke und Arbeitsgruppen
AG Privatisierung
Bundesweite
Arbeitsgruppe in Kontakt mit lokalen Arbeitszusammenhängen von Attac.
Newsletter.
http://www.attac.de/privatisierung.
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB)
Gegen die Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen bzw.
der gesellschaftlichen Infrastruktur. Gemeingüter und der Zugang zu ihnen
bilden die Grundlage jeder demokratischen und solidarischen Gesellschaft.
http://www.gemeingut.org/
Understanding Privatization Policy (UPP)
http://www.privatizationbarometer.net/upp
International Convention of Local Communities
Common Statement for the promotion of the public services.
Die Erklärung von 2006 als
IPkW-Onlinetext
Initiativen und Kampagnen
Bahn für Alle
Informationen und Material zur bundesweiten Kampagne
http://www.bahn-fuer-alle
Wainwright, Hilary: Demokratisierung als Transformation. Öffentlicher Dienst, wie wir ihn nicht kannten. S. 60-67 in: LUXEMBURG - Gesellschaftsanalyse und linke Praxis. Heft 2/2009. [ Beispiel für die gelungene Abwehr von Privatisierungen und einen demokratisch reformierten öffentlichen Dienst und öffentlichen Sektor ]
agenda 2010 und die folgen
Die Agenda 2010 und Gegenstimmen bis heute
Butterwegge, Christoph: Hartz IV und die Folgen Auf dem Weg in eine andere Republik? Beltz Juventa Verlag, Weinheim und Basel 2015 [ Rezension im Schattenblick als Onlinetext ]
Die Bundesregierung: Antworten zur agenda 2010. Informationen zur agenda 2010 als IPkW-Onlinetext , ferner 20 Maßnahmen zur agenda als IPkW-Onlinetext [ Bürgerinformation mit Glossar zum Reformprogramm der Bundesregierung, eine aktualisierte Neuauflageder Bürgerinformationen 2004, als Broschüre und zum Download erschienen: Auf 60 Seiten ein Überblick ]
Luik, Arno: Der Putsch von ganz oben. In: Sternam 21.10.2004. Als IPkW-Onlinetext. [ Publizisten rechnen ab: Wirtschaft und Politik bauen diesen Staat rücksichtslos um. Was der SPD gestern noch heilig war, ist heute Teufelszeug. Die Reformen zertrümmern das Land - es wird kalt in Deutschland ]
Aufruf von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern: Sozialstaat reformieren statt abbauen - Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslosebestrafen. Der Aufruf vom 23.05.2003 als IPkW-Onlinetext. [ Sozialaufruf , mit dem über 400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlernden mit der Agenda 2010 angekündigten Maßnahmen der rot-grünen Bundesregierung widersprechen]
Astheimer, Sven/ Schwenn, Kerstin: Hartz IV - Mythen der Jahrhundertreform. F.A.Z.-Onlinetext, am 02.01.2010.
Joachim Möller, Ulrich Walwei, Susanne Koch, Peter Kupka, Joß Steinke: Fünf Jahre SGB II: Eine IAB-Bilanz. Der Arbeitsmarkt hat profitiert. IAB Kurzbericht 29/2009. Onlinetext beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).
Stumberger Rolf: Verfassungswidrige Säule. Nicht nur die Rechtsprechung prägt eine negative Bilanz von fünf Jahren Hartz IV. Am 1.1.2010. Online bei Telepolis. [ Siehe auch www.gegen-hartz.de ]
Butterwegge, Christoph: Die Agenda 2010 - Begründung und Legitimationsbasis für eine unsoziale Politik. Onlinetext der NachDenkSeiten, am 13. März 2013.
Hartmann, Kathrin: Wir müssen leider draußen bleiben. Die neue Armut in der Konsumgesellschaft. Blessing Verlag, 2012
Widerstand gegen Sozialabbau und alternative Konzepte
Blaschke, Ronald: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland. Vergleichende Darstellung. Als Onlinetext der Rosa-Luxemburg-Stiftung [ Aktualisierte und ergänzte Fassung als Onlinetext bei der LINKEN ]
Kurt-Eisner-Verein (Hg.): Bedingungsloses Grundeinkommen - Beiträge zu einer kontroversen Diskussion. Heft Nummer 13 der Studienreihe Zivilgesellschaftliche Bewegungen - Institutionalisierte Politik, 2009. Als Onlinetext beim Kurt-Eisner-Verein.
Müller, Horst: Ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein ökonomisch und politisch zukunftsträchtiger Ansatz? Als IPkW-Onlinetext [ Kritik des BGE-Ansatzes ]
Rieger, Anne: Bedingungsloses Grundeinkommen - klassenübergreifendes Projekt? In: Marxistische Blätter 6/2010. Als Onlinetext bei Linksnet.
Roth, Rainer: Bedingungsloses Grundeinkommen als Menschenrecht? Kleine Hattersheimer Hefte Nr. 11, Mai 2008. Als Onlinetext.